Die demokratische Diktatur

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1.12.2008 / 22.12.2010

Meine lauten Gedanken über die heutige Demokratie

Was macht schon meine Stimme aus? denken 10 Millionen Bürger.

Mich verwundern immer wieder bestimmte Wahlsysteme. Sie sind so aufgebaut, dass immer die Gleichen "demokratisch" an die Macht kommen und zudem sind sie so eingerichtet, dass sie den intelligenten Wählern das Gefühl von Ohnmacht vermitteln, so dass diese gar nicht mehr wählen gehen. Vor allem die parteibezogenen Wahlsysteme sind die reinsten oligarchischen Systeme überhaupt. Zudem kann man mit einer unteren, prozentuale Limite der Zulassung, noch weitere Massnahmen ergreifen, um immer wieder dieselben Leute im Parlament zu haben.



Eines der idiotensichersten "Druckmittel" auf das Volk, um die heutigen oligarchischen Systemen schmackhaft zu machen, ist der sogenannte "Parteistreit" unter den Parteien, dass öffentlich bekundet und ausgeführt wird, hinter den Kulissen aber gar nicht existiert. Man schaue sich ja nur die Galaempfänge an, wie freundlich man zueinander ist und dann weiss man Bescheid. Auch muss man subjektiv vermerken, dass zum Beispiel eine %-Grenze für die Parteien die Gewichtung der einzelnen Stimmen verletzt. Alle sollten ja gleich sein. Wenn man aber bedenkt dass gerade die Mini-Parteien aus den sozialen Randschichten der Bürger stammen, so ist ganz klar nur dann eine gerechte Sitzverteilung möglich, wenn keine prozentualen Parteigrenzen existieren. Während man mit einer %-Grenze ganz klar die gut situierten Bürger der grösseren Parteien mehr gewichtet. Und die Parteien mit den meisten Stimmen haben nicht gewonnen, weil Adolf Hitler hatte die Wahlen mit nur 32% der Stimmen "gewonnen" und dadurch die Macht für sich beansprucht hat. Was dieser "Wahl-Sieger" dann damit gemacht hat wissen wir ja heute.

Ferner muss man sich schon überlegen warum nur 65% an die Urne gehen. Wären keine unteren Limiten gesetzt, dann hätten alle die gleichen Chanche und es würden auch diejenigen 30% der Bürger an die Urnen erscheinen, die heuten von diesen Systeme angewidert sind.

Eine weitere Waffe der Parteien gegen die Bürger heisst: Unregierbarkeit. D.h. haben die Parteien nicht diejenige Zusammensetzung erreicht die sie haben wollen, dann ist Show-Time angesagt. Es wird theatralischer Streit untereinander geboten, bis es zu Neuwahlen kommen muss.

Hier könnte man den Riegel schieben indem man eines der folgenden Regel anwendet.

- Bei vorzeitiger Neuwahlen müssen die aktuellen Parlamentarier eine Wahlrunde auslassen und dürfen somit nicht an die Neuwahlen teilnehmen. Das wäre die "kindische Bestrafungsmethode".

oder

- Jeder Parlamentarier darf insgesamt nur an 3 Wahlperioden teilnehmen. Danach muss er sich eine neue Tätigkeit suchen. Das hätte unter anderem immer wieder frisches Blut im Parlament zur folge, und jeder Parlamentarier würde es sich 2x überlegen ob er ein Teil seiner Wahlperiode fortwirft.

Aber nun wollen wir sachlich, mathematisch durchrechnen wie es heute aussieht.

Vorerst ein einfaches Wahlsystem:

Grafik zum allgemein üblichen Wahlsystem

Variante 1 bei 65%-ige Wahlbeteiligung

In diesem Beispiel haben Parteien unter einer 5%-Grenze, kein Recht auf Parlamentssitze.

Nun stellen wir eine Tabelle zusammen:

Partei Wählerstimmen aus Wahlbeteiligung Wählerstimmen auf 100% Wahlberechtigten hoch gerechnet Anzahl Sitze auf 100 Parlamentssitzen
A4227.346
B3019.533
C1912.321
D4.73.00
E4.32.90
Total100 %65 %100

Dieses Wahlsystem ist gut, aber wenn A und C eine Koalition bilden, dann haben sie:

  67 % der Parlamentssitze
  und vertreten 39.6 % der effektiven Wähler

D.h. im Grunde genommen vertreten sie 39.60% des effektiven Volkes mit einer erdrückenden Parlamentsmehrheit von 67 % der Sitze. Ob das gerecht oder nicht gerecht ist, ist Sache derjenigen Wähler, die nicht an der Urne erschienen sind. Selber schuld!

Variante 2 bei 65%-ige Wahlbeteiligung

In diesem Beispiel haben Parteien unter der 5%-Grenze, ein Recht auf Parlamentssitze.

Nun stellen wir dieTabelle zusammen:

Partei Wählerstimmen aus Wahlbeteiligung Prozentualer Anteil der Stimmen auf 100% Wahlberechtigten hoch gerechnet Anzahl Sitze auf 100 Parlamentssitzen
A4227.342
B3019.530
C1912.319
D4.73.05
E4.32.94
Total100 %65 %100

Dieses Wahlsystem ist besser, und wenn A und C eine Koalition bilden, dann haben sie:

   61 % der Parlamentssitze,
   und vertreten wiederum 39.6 % der effektiven Wähler

Diese Lösung ist subjektiv gesehen "gerechter". Die Kleinen sind auch dabei. Auch muss man subjektiv vermerken, dass dieses Wahlsystem die Gewichtung der einzelnen Stimmen nicht verletzt. Alle sind Gleich. Jedoch ist es ein schlechtes System für die Gross-Parteien, da viel mehr Bürger zur Wahlurne gehen würden. Es würden auch diejenigen zur Wahlurne gehen, die heute keine Chance auf eine Vertretung haben und so den Grossparteien Sitze wegschnappen.

Meine persönliche Ansicht zur Lösung dieses Dilemma:

Allgemeiner Parteiverbot für die Parlamentswahlen. Keine Listen. (wohlverstanden, nicht ein Verbot der Parteien) und die Wahlen werden ausschliesslich auf die natürlichen Personen gerichtet. D.h. im Parlament würden die gewählten Personen sitzen und nicht die gewählten Parteien. Die Parteien bleiben zwar bestehen, haben aber als Partei im Parlament nichts mehr zu sagen und Sitz-Koalitionen wären verboten.

Abstimmungen innerhalb des Parlamentes müssten immer Geheimwahlen sein und sollten auf Papier mit einer Urne durchgeführt werden. Elektronische Wahlsysteme sollten allgemein verboten werden, da diese an sich lächerlich einfach "zu steuern" sind.

Dazu braucht es aber viel menschliche Vernunft seitens der Politiker, die heute genau das tun was die Parteispitze sagt.


Und hier folgt die direkte Demokratie





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