Rechtsstaat

Rechtliches und Unrechtliches

Unsere Rechtsordnung

Wärend meiner Übersetzer-Arbeit stolpere ich immer wieder auf klar legalen Sachen, die mir aber in einem Rechtsstaat eindeutig verbesserungsbedürftig erscheinen. Damit meine ich, was ich persönlich als "unannehmbar" empfinde, auch dann, wenn es gestzlich verankert ist. Meistens sind es Gesetztes- oder Verordnungs-Passagen. Ich finde dass unsere Anwälte es immer schwerer haben, ihre Kunden vor Gericht realistisch und moralisch richtig zu vertreten. Denn Gesetzgebung und Moral sind 2 eindeutig getrennte Dinge.

Hier einige Stolpersteine unserer Rechtsordndnung, die ich nicht verstehe

• CH - Art. 12 ATSV Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
  Wärend meiner Übersetzer-Arbeit für die schweizerischen Sozialversicherungen sehe mir immer wieder Gesetzes-Artikel die ich, in einem Rechtsstaat, als unverständlich empfinde.
• Die Verjährung von Straftaten
  Immer wieder liest man in den Medien das Straftäter durchs Schlupfloch der Verjährung abhauen.
• Die Vornamen und ihre Zukunft
  Vor einigen hundert Jahren hatten wir ca. nur 200 - 300 Millionen Bürger auf der Welt. Schon damals war es schwierig einen John Smith, Pedro Garcia, Paolo Rossi, Peter Müller und Paul Meyer auseinanderzuhalten. Aber Gott sei dank konnte man jedem einen zweiten Vornamen anhängen. Heute, mit 7 Milliarden Bürger auf der Welt und nun kommen die westlichen Politiker auf den Gedanken, dass man nur noch einen einzigen Vornamen haben darf. Warum denn auch?
• Gleichberechtigung oder gleiche Anzahl Rechte?
  Vor langer Zeit sagte mir einmal einer meiner Kollegen, die Frau müsse die gleiche Anzahl Rechte und nicht die gleiche Rechte haben. Damals dachte ich das dies absolut falsch sei. Aber später begann ich umzudenken.
• Wo sind die Rechte der Kinder festgelegt?
  Heute möchte man die gleichgeschlechtlichen Ehe zwischen Homosexuellen und Gleichgeschlechtlichen der "normalen" Ehe gleichstellen. Insbesondere möchte man den gleichgeschlechtlichen Ehe auch die Kindererziehung ermöglichen. Sonst wären sie ja gar keine richtige Ehe. Aber über all diesen frommen Wünsche scheinen die Grundrechte der Kinder verloren gegangen zu sein.
• Der Kronzeuge und das Schuldbekenntnis
  Die Straffreiheit für Kronzeugen setzt das Gesetz und die Verfassung ausser Kraft. Der Täter wird zum Zeugen der Tat. Das ist der Witz unseres Rechtsystems.
• Das Gericht als Partei
  Wie wir alle wissen sollte ein Gericht unparteiisch sein. Aber zu behaupten, dass das Gericht keine Partei sei, ist schlichtweg die Unwahrheit. Das Gericht vertritt das Recht und Unrecht und ist somit ganz klar eine Partei im Gerichtssaal. Mit seinem Urteil ergreift das Gericht Partei zu Gunsten des Rechts und ist somit parteiisch.Nebenbei gesagt ein Mensch kann ja gar nicht unparteiisch sein, sonst wäre er ein gefühlloser Roboter und den wollen wir ja nicht als Richter.
• Die juristische Problematik vom Sex mit Minderjährigen
  Heute scheinen wir alle durch Hollywood amerikanisiert worden zu sein. Wenn ein 15 jähriger Junger Mann eine 20-jährige verführt und mit ihr Geschlechtsverkehr treibt, wer ist das Opfer?
• Die Einseitigkeit des geschriebenen Gesetztextes
  Die vertragliche und gesetzliche Sprache ist seit 2000 Jahren immer noch unverändert. Genau wie damals, als Herren und Sklaven und danach Könige und Leibeigene noch existierten. Diese Restsubstanzen des geschriebenen Unrechtes sollte aus unserem heutigem Recht verschwinden.
• Das veraltete Copyright-System und die nicht funktionierenden Patentämter
  Vor Jahrhunderten hat man ein Copyright-Sytsem entwickelt (Patentamt), um das Gedankengut von Erfindern und Buchautoren zu schützen. Das basierte aber auf materiellen Industrieerzeugnissen (Hardware) und Büchern aus Papier (ebenfalls Hardware). Heute wendet man dieselbe Gesetzgebung des Patentes und Copyright auch auf Software und Musik an. Also virtuelle Dinge.
• Die Rassen-Unterschiede in der Gesetzgebung
  Als Aktiver Anti-Rassist stört mich die heutige Gesetzgebung sehr. Warum denn? Weil überflüssige Terminologie in der Gesetzgebung die Rassen-Unterschiede aufzeigt. Oder in anderen Worten: diese Terminologie bringt die ethnische und die Rassenunterschiede zur Geltung. Das sind unerwünschte Wörter aus der Zoologie, die nicht in den Gesetzen auftauchen sollten. Ohne diese Terminologie in der Gesetzgebung, wären wir alle Gleich vor dem Gesetz. Jetzt sind wir es nicht. Das Gesetz weist uns darauf hin, dass es Unterschiede gibt.
• Kann die Polizei nicht mehr mit der Waffe umgehen?
  Das Risiko des Polizeiberufes ist eindeutig unterbezahlt. Aber andererseits ist der Polizeibeamte in Europa eine hoch angesehene Person. Und das ist auch ein Art Bezahlung. Aber nun liest man in den Zeitungen schreckliches über psychisch kranke Menschen die mit Messern und Pistolen auf die Polizeibeamten losgehen. Und sehr oft werden diese Menschen getötet. In Notwehr natürlich, das muss man hervorheben.