Das Kuckucksei des Gesetzgebers

Die ironische Geschichte über den Sinn und Zweck der Sozialversicherungen und des widerwilligen Gesetzgebers.

Wie die Geschichte uns lehrt, sind die Sozialversicherungen auf Druck der Arbeiter und dessen Gewerkschaften entstanden. Das war auch gut so.

Nun hat aber der Gesetzgeber die Sozialversicherungen verpflichtet bei Ausstand der Beiträgen das Inkasso beim Arbeitgeber zu beschleunigen und innert kürzester Zeit die Betreibung einzuleiten.

Äusserst viele Arbeitgeber gehen deswegen heute Bankrott und dessen Arbeitsplätze verloren. Wenn man es richtig analysiert stehen dann die Arbeitnehmer auf der Strasse aufgrund einer misslungenen Gesetzgebung. Ihre eigene Sozialversicherungen als antisoziale Institution, vom Gesetzgeber so gesteuert, hat ihnen den Garaus gemacht.

Hier möchte ich als überzeugter Freund der Sozialversicherungen noch erwähnen das ich dies als "Messer im Rücken" durch den Gesetzgeber betrachte.

Vom Prinzip und von seiner geschichtlichen Entstehung her dürfte eine Sozialversicherung niemals Arbeitsplätze vernichten.

Persönlich bin ich sogar der Meinung dass eine Sozialversicherung niemals einen Arbeitgeber ruinieren darf. Sonst ist sie asozial. Vielmehr müssen wir jetzt endlich das System ändern! Denn die AHV kann heute einer Firma die Pistole an die Brust setzen und sagen: "Geld oder Leben!"

Ich schlage folgendes vor um das ganze System zu ändern:
• Den Sozialversicherungen verbietet man Arbeitgeber zu betreiben. Sonst gehen Arbeitsplätze verloren.
• Die Arbeitgeber müssen Zeitgleich mit der Salärauszahlung sofort online die entsprechenden Beiträge überweisen. Kein Salär, keine Beiträge. Es wäre dann eine sofortige "Bringschuld".
• Es werden keine Rechnungen mehr für die Sozialversicherungsbeiträgen gestellt sondern es wird jährlich ein Auszug der eingegangenen Beiträgen abgegeben und in Einzelblätter für jede Sozialversicherungsnummer noch einen separaten Auszug verteilt.
• Nicht bezahlte Sozialversicherungs-Beiträge für die Arbeitnehmer sind Sache des Staatsanwaltes, der ein sofortiges Strafverfahren einleiten muss. Kleine Vergehen würden mit einer sofortigen Busse belegt.

Zudem möchte ich noch erwähnen dass die 1/4-jährliche Rechnungsstellung der Beiträgen ein totaler Stumpfsinn ist.

Die kleinen und mittleren Arbeitgeber leben nämlich von unregelmässigen Auftragserteilungen. Und in Zeiten von Wirtschaftskrisen geht es noch mehr Bergauf und Bergab in den Finanzen. Diese Arbeitgeber jetzt, mit einer saftigen vierteljährlichen Rechnung zu "Bestrafen" kann nur aus den Köpfen von Verwaltungsbeamten entstehen, die selbst von einem regulären Lohn leben und nicht viel von KMU-Betrieben verstehen.

Das ist ein weiterer Grund um eine sofortige ONLINE-Bringschuld der Beiträge bei der Salärauszahlung zu beschliessen. Ist Salär da, dann ist genügend Geld da um die Beiträge zu bezahlen. Kein Salär da, dann keine Beiträge.

Nachtrag vom 10. September 2010
Da fällt mir noch ein: Die beruflichen Dachverbände haben meist eine eigene AHV-Ausgleichskasse.
Nun verdonnert man diese privaten Dachverbänden dazu, sämtliche Mitglieder in der eigenen AHV-Ausgleichskasse aufzunehmen.
Nun, wenn man jetzt aus der Ausgleichskasse rausfliegt, weil man nicht zahlen konnte (auch wenn man wollte), dann fliegt man zwangsläufig auch aus dem Verband raus.

An diesem Punkt angelangt müssen wir den Sinn und Zweck der beruflichen Dachverbänden hinterfragen.
Ich verstehe ein beruflicher Verband als eine Vereinigung, die der Entwicklung, Weiterbildung, Hilfe und das soziale Zusammenleben eines Berufszweiges dient.

Aber mit dieser Zwangsaufnahme im Dachverband, das überdies gegen jede Regel der freien Marktwirtschaft ist, wird der Sinn und Zweck des Dachverbandes geändert. Der neue Zweck ist nun: Eine Vereinigung, die der Entwicklung, Weiterbildung und Züchtigung im Zahlungsmoral eines Berufszweiges dient.