Die veraltete Politik


Die veraltete Politik, die nicht mehr mit der heutigen Zeit geht

In der Politik ziehen immer noch zu viele Dinosaurier am Strick. Es ist aller höchste Zeit, dass sich diese Herren in den Altersheimen zurückziehen. Es sind zum Teil auch noch zu viele kalte Krieger dabei. Die Geheimtuerei haben sie im Blut. Dabei hat die Jugend übers Internet bereits das grössere Wissen als diese Altherren erlangt.

Wikileak bringt es an den Tag. Die Jugend macht was es will, die alten Herren fühlen sich ertappt und sind stark erregt. Statt über sich selbst zu lachen, wollen sie die Jugend einsperren ...... no comment.

In der Politik haben wir heute leider ein riesiges Kindergarten der zu nichts führt. Die direkte Demokratie wäre das einzig richtige. Aber nein, die neuste Erfindung heisst nun "repräsentative Demokratie". Sie streben immer noch die kindische Macht der wenigen an, und haben nicht einmal bemerkt dass die Jugend im Internet bereits abgehoben hat.

Und dann das mit der "Nationalen Sicherheit"

Die Nationale Sicherheit ist ein Phantasieprodukt verängstigter Politiker, die nicht verstehen wollen, dass der Rechtsstaat bereits die einzige und alleinige Nationale Sicherheit darstellt. Ein "Rechtstaat" beruth auf der Verfassung und schliesst automatisch eine "Nationale Sicherheit" nach heutigem empfinden aus. Die darf es nicht geben, denn der Rechtstaat hat absoluter Vorrang.



Die Politik und der 3. Weltkrieg

Der dritte Weltkrieg läuft heute bereist auf voller Touren. Es ist nur noch eine Frage der Zeit bis wir eine weitere französische Revolution in Europa erleben. An sich fällig, da die heutige Gesetzgebung und Bürokratie die Wirtschaft hemmt und Arbeitslose generiert. Umweltschutz ist gut, die daraus resultierende Hemmung der Wirtschaft ist Gift. Schlussendlich wird Europa - nach einer blutigen Revolution - keine Gesetzte mehr für den Umweltschutz kennen.


Meine lauten Gedanken über die heutige Demokratie

Was macht schon meine Stimme aus? denken 10 Millionen Bürger.

Mich verwundern immer wieder bestimmte Wahlsysteme. Sie sind so aufgebaut, dass immer die Gleichen "demokratisch" an die Macht kommen und zudem sind sie so eingerichtet, dass sie den intelligenten Wählern das Gefühl von Ohnmacht vermitteln, so dass diese gar nicht mehr wählen gehen. Vor allem die parteibezogenen Wahlsysteme sind die reinsten oligarchischen Systeme überhaupt. Zudem kann man mit einer unteren, prozentuale Limite der Zulassung, noch weitere Massnahmen ergreifen, um immer wieder dieselben Leute im Parlament zu haben.

Eines der idiotensichersten "Druckmittel" auf das Volk, um die heutigen oligarchischen Systemen schmackhaft zu machen, ist der sogenannte "Parteistreit" unter den Parteien, dass öffentlich bekundet und ausgeführt wird, hinter den Kulissen aber gar nicht existiert. Man schaue sich ja nur die Galaempfänge an, wie freundlich man zueinander ist und dann weiss man Bescheid. Auch muss man subjektiv vermerken, dass zum Beispiel eine %-Grenze für die Parteien die Gewichtung der einzelnen Stimmen verletzt. Alle sollten ja gleich sein. Wenn man aber bedenkt dass gerade die Mini-Parteien aus den sozialen Randschichten der Bürger stammen, so ist ganz klar nur dann eine gerechte Sitzverteilung möglich, wenn keine prozentualen Parteigrenzen existieren. Während man mit einer %-Grenze ganz klar die gut situierten Bürger der grösseren Parteien mehr gewichtet. Und die Parteien mit den meisten Stimmen haben nicht gewonnen, weil Adolf Hitler hatte die Wahlen mit nur 32% der Stimmen "gewonnen" und dadurch die Macht für sich beansprucht hat. Was dieser "Wahl-Sieger" dann damit gemacht hat wissen wir ja heute.

Ferner muss man sich schon überlegen warum nur 65% an die Urne gehen. Wären keine unteren Limiten gesetzt, dann hätten alle die gleichen Chanche und es würden auch diejenigen 30% der Bürger an die Urnen erscheinen, die heuten von diesen Systeme angewidert sind.

Eine weitere Waffe der Parteien gegen die Bürger heisst: Unregierbarkeit. D.h. haben die Parteien nicht diejenige Zusammensetzung erreicht die sie haben wollen, dann ist Show-Time angesagt. Es wird theatralischer Streit untereinander geboten, bis es zu Neuwahlen kommen muss.

Hier könnte man den Riegel schieben indem man eines der folgenden Regel anwendet:

Jeder Parlamentarier darf insgesamt nur an 3 Wahlperioden teilnehmen (Teilperioden = Vollperioden!). Danach muss er sich eine neue Tätigkeit suchen. Das hätte unter anderem immer wieder frisches Blut im Parlament zur folge, und jeder Parlamentarier würde es sich 2x überlegen ob er einen Teil seiner Wahlperiode fortwirft.

Aber nun wollen wir sachlich, mathematisch durchrechnen wie es heute aussieht.

Vorerst ein einfaches Wahlsystem:

Grafik zum allgemein üblichen Wahlsystem


Variante 1 bei 65%-ige Wahlbeteiligung

In diesem Beispiel haben Parteien unter einer 5%-Grenze, kein Recht auf Parlamentssitze.

Nun stellen wir eine Tabelle zusammen:

Partei Wählerstimmen
aus Wahlbeteiligung
Wählerstimmen
auf 100% Wahlberechtigten
hoch gerechnet
Anzahl Sitze
auf 100 Parlamentssitzen
A4227.346
B3019.533
C1912.321
D4.73.00
E4.32.90
Total100 %65 %100

Dieses Wahlsystem ist gut, aber wenn A und C eine Koalition bilden, dann haben sie:

  67 % der Parlamentssitze
  und vertreten 39.6 % der effektiven Wähler

D.h. im Grunde genommen vertreten sie 39.60% des effektiven Volkes mit einer erdrückenden Parlamentsmehrheit von 67 % der Sitze. Ob das gerecht oder nicht gerecht ist, ist Sache derjenigen Wähler, die nicht an der Urne erschienen sind. Selber schuld!

Variante 2 bei 65%-ige Wahlbeteiligung

In diesem Beispiel haben Parteien unter der 5%-Grenze, ein Recht auf Parlamentssitze.

Nun stellen wir dieTabelle zusammen:

Partei Wählerstimmen
aus Wahlbeteiligung
Prozentualer
Anteil der Stimmen
auf 100% Wahlberechtigten
hoch gerechnet
Anzahl Sitze
auf 100 Parlamentssitzen
A4227.342
B3019.530
C1912.319
D4.73.05
E4.32.94
Total100 %65 %100

Dieses Wahlsystem ist besser, und wenn A und C eine Koalition bilden, dann haben sie:

   61 % der Parlamentssitze,
   und vertreten wiederum 39.6 % der effektiven Wähler

Diese Lösung ist subjektiv gesehen "gerechter". Die Kleinen sind auch dabei. Auch muss man subjektiv vermerken, dass dieses Wahlsystem die Gewichtung der einzelnen Stimmen nicht verletzt. Alle sind Gleich. Jedoch ist es ein schlechtes System für die Gross-Parteien, da viel mehr Bürger zur Wahlurne gehen würden. Es würden auch diejenigen zur Wahlurne gehen, die heute keine Chance auf eine Vertretung haben und so den Grossparteien Sitze wegschnappen.

Meine persönliche Ansicht zur Lösung dieses Dilemma:

Wie bereits beschreieben: Jeder Parlamentarier darf insgesamt nur an 3 Wahlperioden teilnehmen. Werden vorzeitige Neuwahlen angesagt, dann gilt die Wahlperiode als komplett verbraucht. Eine 4. Wiederwahl darf es nicht geben. Da würden sich die meisten Parlamentarier überlegen, ob es nicht besser wäre eine grosse Koalition zu machen. Dieses System hätte unter anderem immer wieder frisches Blut im Parlament zur Folge, und jeder Parlamentarier würde es sich 2x überlegen ob er einen Teil seiner Wahlperiode fortwirft.

Abstimmungen innerhalb des Parlamentes müssten immer Geheimwahlen sein und sollten auf Papier mit einer Urne durchgeführt werden. Elektronische Wahlsysteme sollten allgemein verboten werden, da diese an sich lächerlich einfach "zu steuern" sind.

Dazu braucht es aber viel menschliche Vernunft seitens der Politiker, die heute leider genau das tun was die Parteispitze vorschreibt.


Die direkte Demokratie ohne elektronischen Wahlsystemen

Eine breite, demokratische Entscheidung ist nie Faschismus. Jedoch kann man eine reine Parlamentsentscheidung als eine oligarchische Entscheidung betrachten. Also eine Entscheidung von Wenigen über die Bürger. Denn wenn 400 Parlamentarier über 400 Millionen Bürger entscheiden, dann glaubt der einzelne Parlamentarier über 1'000'000 Bürger entscheiden zu dürfen.

Dem ist nicht so. Er ist befugt den Bürger zu vertreten, aber nicht über ihn zu entscheiden und schon gar nicht zu bevormunden.

Vorgeschichte der Demokratie in Europa

(unter ausser Acht lassen der altgriechischen Demokratie)

Vor ein paar hundert Jahre hatten die Adligen eine Schulbildung. Das Volk durfte damals nicht zur Schule. So gesehen war es nachvollziehbar, dass die wenigen Adligen über das gesamte Volk entschieden. Die Könige liessen sich damals von gebildeten Adligen beraten und fassten erst danach Beschlüsse. So war das oligarchische System verständlich und halbwegs richtig.

Heute aber, noch eine Oligarchie auf den Tisch zu präsentieren, mutet nach veralteten und verstaubten Wünschen einiger alten Herren. Die Zeit bringt Veränderungen und diese Veränderungen muss man auch in den politischen Überlegungen mit einbeziehen.

Die heutige, direkte Demokratie

Man stelle sich nun folgendes vor:

Ein mittlerer Grosscomputer mit 400 CPUs versus ein Mega-Computer mit 400'000'000 CPUs. Welcher hat mehr Wissen? Welcher hat mehr Rechenleistung zur Verfügung?

Damit wäre alles gesagt. Die 400'000'000 CPUs sind weitaus leistungsfähiger als 400 CPUs.

Grafik über die Vorteile der direkten Demokratie

Nach dem heutigen Wissen ist die direkte Demokratie die einzige vernünftige Form um richtige Entscheidung zu produzieren.

Man darf dabei auch nicht ausser acht lassen, dass jede Regierungsentscheidung die Bürger betrifft und nicht die Regierung selbst. Und die Bürger wissen selbst am Besten was gut für sie ist.

Zudem wird der einzelne Bürger jede politische Wahl vorerst mit Freunden und Familienangehörige diskutieren. Hier kommen auch Informationen, Desinformationen und Überlegungen ins Spiel.

Schlussendlich werden die 400'000'000 "menschliche CPUs" auch ihre 400'000'000 "menschliche Harddisk" (das Wissen) aktivieren. Und 400'000'000 x Wissen ist bestimmt die grössere und ausreichendere Wissensmenge als "nur" 400x (das Parlament).

Nun zu den elektronischen Wahlsystemen

Auf einer Festplatte (Hardisk) und jedes Speichermedium kann jeder Systemverantwortliche darauf schreiben was er will. Denn irgend jemand muss im Falle eines Systemdefektes das Schlüsselpasswort haben, um die Datenbank und das Programm reparieren zu können.

Diese grosse Schwachstelle, die das elektronisches Wahlsystem zur Farce degradiert, kann man nur ausschalten, wenn man papiermässig abstimmt.

speichermedien und harddisk
Verschiedene Computer-Speichermedien

Die Hardisk, oder Festplatte genannt, hat heute mehrere Chrom beschichtete Teller (später werden es Speicher sein), auf denen die Daten elektromagnetisch gespeichert werden. Diese Speicherung kann von demjenigen der die volle Verantwortung für den Computer hat, auch manipuliert werden.

Selbst dann, wenn man die Daten in einem anderen Speichersystem ablagern würde, könnte der Systemverantwortliche den Empfang der Daten manipulieren oder diese direkt auf dem Speichermedium verändern.

Das papiermässige Wahlsystem

Das papiermässige Wahlsystem beherbergt Unregelmässigkeiten in den einzelnen Stimmlokalen. Jedoch gleichen sich diese Unregelmässigkeiten gegenseitig auf. Schlussendlich wird das Resultat der abgegeben Stimmen um höchstens 2 % verfälscht. Das kann man tolerieren.

Die Aussage, dass das papiermässige Wahlsystem zu langsam sei, stimmt absolut nicht. Dies trifft nur dort zu wo Inkompetenz in einem Stimmlokal vorhanden ist.

Ein Beispiel einer sehr schnellen Abstimmung mit Wahlzetteln:

  • - Zuerst wird papiermässig abgestimmt.
  • - Danach zählt man in jedem einzelnen Wahllokal die Stimmen.
  • - Nach dem Abzählen der Stimmen (das dauert pro Wahllokal höchstens 1 Stunde) gibt das Wahllokal die Resultate ins Internet ein.
  • - Zugleich hängt man ein grosses Blatt mit den Resultaten vor dem Wahllokal. Dieses Blatt vor dem Wahllokal wird sofort fotografiert und das Foto unter dem WWW des Wahllokals ins Internet gestellt, so dass jedermann zu Hause quer nachkontrollieren kann ob alles stimmt.
  • - Nun könnte ein einfaches Internetprogramm die Stimmen der einzelnen Wahllokalen zusammenzählen und in tabellarischer Form im Internet publizieren. Die einzelnen Resultate kann danach Jedermann und -Frau im Internet anhand der Fotos vor dem Wahllokal nachkontrollieren.
  • Nach nur einer Stunde könnte man Europaweit die Wahlresultaten haben. Und diese wären bestimmt sicherer als das lächerliche, elektronische System, den jeder Systemverantwortliche manipulieren kann.

    N.B. Die "Stille Wahl"

    Oder "friss Vogel oder stirb". Wer den Mund aufmacht wird vom Verein oder der Partei gefeuert. Ein antikes, antidemokratisches Schlüssel, das heute noch ausgezeichnet funktioniert.

    Nachtrag vom 21.02.2011

    Wie ich bereits im 2008 erwähnt habe:
    "und haben nicht einmal bemerkt dass die Jugend im Internet bereits abgehoben hat"
    beweist die derzeitige Situation in der ganzen arabischen Welt. Dort haben die jugendlichen bereits mehr Macht übers Internet erworben, als die überalterten Diktatoren.